Gemeindeverwaltung Bätterkinden
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Infrastrukturprojekte des Regionalverkehr Bern-Solothurn RBS

Ausgangslage

Bis 2030 prognostiziert der Kanton Bern für den öffentlichen Verkehr eine Nachfragezunahme von um die 30 %. Auf Basis dieser Prognose hat der RBS unter der Leitung des Kantons Bern ein Angebotskonzept für die Horizonte 2020 und 2025 entwickelt. Danach soll in den nächsten zehn Jahren das Angebot für die Fahrgäste der Strecke Solothurn-Bern deutlich ausgebaut werden. Dieser Angebotsausbau bedingt gemäss RBS mehrere Infrastrukturprojekte, darunter drei in Bätterkinden: ein Wendegleis für den Horizont 2020, sowie ein neues Depot und der Ausbau des Bahnhofes für den Horizont 2025. Der Gemeinderat setzt sich kritisch mit den Projekten auseinander. Zudem bildete sich in Bätterkinden eine Interessengemeinschaft gegen die Planung eines Depots in der Leimgrube.

Die nächsten Termine

19.06.2018    17.30 Uhr     Workshop 5 Projektbegleitgruppe      Aula  
23.08.2018 18.15 Uhr Grossanlass Info Bevölkerung Saal Anlage Bätterkinden     neues Datum!
29.08.2018 17.30 Uhr Workshop 6 Projektbegleitgruppe   Aula  

Einladung und Anmeldung Informationsanlass vom 23. August 2018

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download Anmeldung (11 kb)

Zwischenstand aus der Projektbegleitgruppe


Der Gemeinderat zieht nach den Workshops der Projektbegleitgruppe folgendes Fazit:

Die Vertreter der Gemeinde haben sich anlässlich des letzten Workshops vom 19. Juni 2018 mit eingesetzt, die Bürgerinnen und Bürger vor den Sommerferien über den Stand des Prozesses zu informieren. Es erscheint der Behörde sehr wichtig, dass Transparenz geschaffen wird und Interessierte sich austauschen können um ihre Fragen dann am Grossgruppenanlass vom 23. August 2018 zu stellen. Das Ziel des RBS, an diesem Grossgruppenanlass eine von der Projektbegleitgruppe festgelegte favorisierte Variante zu präsentieren, konnte nicht erreicht werden. Zu viele Fragen sind für uns noch offen und zudem erscheint der Behörde nach wie vor jeder Standort im Gemeindegebiet von Bätterkinden als ungeeignet. Es wäre falsch, eine Zustimmung zur Besten der allesamt schlechten Varianten zu erteilen. Obschon unserer Meinung nach noch zahlreiche Unklarheiten vorliegen, soll der definitive Eintrag in den kantonalen Richtplan bereits Ende Sommer erfolgen. 

Nach wie vor sind wir sehr unglücklich über das Projekt. Es zeigt sich, dass die Verkehrsanbindung bei jeder Variante nur absolut schwierig und mit Murks zu lösen ist. Unklar ist auch, wie die nicht zusammenhängenden Restflächen im betreffenden Perimeter sinnvoll genutzt werden sollen. Zudem sind wir nach wie vor der Meinung, dass die Einbindung des Wendegleises in den Bahnhof massive verkehrstechnische Vorteile haben würde. Dies bestätigte grundsätzlich auch der RBS, indem diese Variante für sie sowohl zeitliche wie auch betriebliche Vorteile haben würde. Die Aussage des RBS jedoch, grundsätzlich keine Enteignungen durchführen zu wollen, minimiert den Spielraum hier massiv.

Es ist uns bewusst, dass es bei den Aufgaben der Projektbegleitgruppe nicht mehr darum gegangen ist, den Standort in Frage zu stellen. Es ging darum, optimale Lösungen für den Standort „Leimgrube“ zu erzielen. Das Verkehrs- und Schulwegkonzept, die konkreten Lärm- und Lichtemissionen sind heute noch nicht bekannt und können erst bei Vorliegen des Bauprojektes geprüft werden. Dabei wird sich die Gemeinde vorbehalten, ihr Beschwerderecht geltend zu machen. Die Aussage, dass für die Gemeinde keine Kosten entstehen werden, wurde bisher vom RBS nicht dementiert. Wir setzen uns dafür ein, dass nicht die Steuerzahler von Bätterkinden nebst der Last des Standortes noch die finanzielle Last zu tragen haben.

Die Behörde sieht keine Möglichkeit, das Depot in Bätterkinden zu verhindern. Sämtliche politischen Bemühungen und juristischen Abklärungen lassen uns zum Schluss kommen, dass diese Möglichkeit realistisch betrachtet gar nie bestanden hat.

download Stellungnahme IG (253 kb)
download Stellungnahme RBS (18 kb)
download Mitwirkungseingabe GR Bätterkinden zu kantonalen Richtplananpassungen (189 kb)
download Medienmitteilung GR vom 15. September 2016 (22 kb)

IG Bätterkinden

Die Haltung der IG Bätterkinden finden Sie unter nachstehendem Link.

https://www.ig-baetterkinden.ch/

Verein Natur- und Vogelschutz Bätterkinden

Die Mitwirkungseingabe des Vereins Natur- und Vogelschutz Bätterkinden finden Sie unter nachstehendem Link:

http://nvb.birdlife.ch/media/files/NVB-Mitw.RBS-Depot--01.pdf

Die Pläne des RBS

Die aktuellen Informationen des RBS zu den geplanten Projekten im Gemeindegebiet von Bätterkinden finden Sie unter nachstehendem Link.

https://www.rbs.ch/depotplanung

Kanton Bern

Die Erläuterungen zu den Richtplananpassungen finden Sie hier.

Erläuterungen